Die US-Handelskommission fällte gestern ein Urteil gegen Apple. Einige ältere Apple Modelle dürfen weder in die USA eingeführt, noch verkauft werden. Diese Entscheidung gilt als größter Erfolg Samsungs im Patenstreit mit Apple, sie ist aber noch nicht endgültig. Apple kündigte an in Berufung zu gehen.
Seit einigen Jahren tobt ein Patentkrieg unter den großen Smartphone Herstellern. Allen voran Apple, Google und Samsung liefern sich einen Schlagabtausch nach dem anderen. Samsung erzielte jetzt bei der US-Handelskommission ITC einen großen Erfolg gegen Apple: Die ITC verhängte ein Einfuhrverbot für fünf ältere Apple Modelle, die im Ausland hergestellt werden. Geräte, die bereits in den USA beim Händler angelangt sind, unterliegen einem Verkaufsverbot.
Die Entscheidung betrifft ausschließlich Apple Produkte, die vom Mobilfunk Betreiber AT&T vertrieben werden. Beim iPhone 4, iPhone 3 und iPhone 3GS und außerdem bei den ersten beiden iPads, sofern sie eine Mobilfunk Anbindung besitzen, wird ein UMTS Patent von Samsung verletzt. Apple Geräte von Verizon Wireless, dem größten Konkurrenten AT&Ts, sind nicht betroffen, da Verizon eine andere Funk Technologie benutzt.
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Das Urteil der Handelskommission tritt noch nicht in Kraft. Zum einen kündigte Apple an, die Entscheidung anzufechten und in Berufung zu gehen, zum Anderen kann US Präsident Barack Obama innerhalb der nächsten 60 Tage ein Veto einreichen und das Urteil aufheben.
Die Koreaner müssen das Patent anderen Herstellern zu fairen Lizenzgebühren zugänglich machen, Apple hält den Preis dieser Lizenzen jedoch für zu hoch. Weiteren Herstellern könnten ähnlich Strafen drohen, das dieses Patent essentiell für die UMTS Technologie ist.
Die Schlachtfelder des Patentkrieges befinden sich vor allem in den USA, Australien und Europa. Mehr oder weniger jeder Hersteller musste schon Niederlagen in Form von Verkaufsverboten hinnehmen. So durfte Samsung das Galaxy Tab 10.1 nicht in Deutschland verkaufen, bis Samsung eine Designänderung vornahm und das Tablet unter dem Namen Galaxy Tab 10.1 N auf den Markt bringen konnte.
