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Microsoft nimmt Stellung zu seiner Rolle im Prism-Projekt

Die Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden belasten auch US-amerikanische Unternehmen. Nun hat Microsoft in einem Statement Details zu seiner Auskunftspflicht gegenüber US-Behörden wie dem NSA veröffentlicht.

In einem halbjährlichen Transparenzbericht gibt Microsoft Auskunft darüber, in welchem Rahmen das Unternehmen seiner gesetzlichen Auskunftspflicht nachkommen muss. Laut diesem Bericht wird Microsoft nur dann Auskunftsersuchen beantworten, wenn eine gültige Vollstreckungsermächtigung oder eine rechtliche Entsprechung dazu vorliegt. Außerdem muss eine gerichtliche Anweisung oder Vollmacht ausgestellt worden sein. Ein Microsoft-internes „Compliance-Team“ überprüft jede Anfrage und die eingereichten Anordnungen.

Das Unternehmen beklagt, dass es aufgrund gesetzlicher Vorschriften nicht nähere Angaben über den Umfang der Anfragen geben kann. Jedoch wurde Microsoft gestattet, einige Details zu nennen. So wären nur ein kleiner Teil der Millionen Nutzer der Microsoft-Dienste von den Nachforschungen betroffen. So wurde Microsoft im zweiten Halbjahr 2012 in 6.000 bis 7.000 Fällen von US-Seite, darunter sowohl Bundes-, Staats-, und kommunalen Behörden zur Auskunft verpflichtet. Diese Anfragen betrafen zwischen 31.000 und 32.000 Nutzerkonten. Außerdem betonte das Unternehmen, dass es an eventuell bestehenden US-Sicherheitsprogrammen zur umfassenderen Datensammlungen nicht teilnimmt.

Aktuell setzt Microsoft offenbar seine Verhandlungen mit den amerikanischen Dienststellen fort, um eine größere Transparenz zu erreichen.

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