Die US-Regierung mischt sich zu Gunsten von Apple in den Patentstreit zwischen Samsung und Apple ein. Ein von der USITC verhängtes Verkaufsverbot gegen Apple-Geräte wurde aufgehoben. Als Begründung gab die US-Regierung an, dass das Verkaufsverbot die Vielfalt des amerikanischen Marktes negativ beeinflussen wurde.
Die US-Regierung hat auf spektakuläre Weise in den Patentkrieg zwischen Apple und Samsung eingegriffen. Wie der US-Handelsbeauftragte Michael Froman bestätigte, hob die Regierung das erst im Juni von der US International Trade Commission (USITC) verhängte Verkaufsverbot für Apple-Produkte wieder auf. Betroffen waren die Geräte iPhone 4, iPhone 3GS, iPad 3G und iPad 2 3G, die vom Mobilfunknetzbetreiber AT&T verkauft werden.
Apple hat nach einem Urteil der USITC 3G-Patente von Samsung verletzt. Bei den Patenten handelt es sich um sogenannte FRAND-Patente, die essentiell für ein bestimmtes Produkt sind. Patente, die unter FRAND lizenziert sind, müssen für eine faire Gebühr anderen Wettbewerben zugänglich gemacht werden. Wie das USITC letzten Monat urteilte, versuchte Samsung eine gerechte Lizenzgebühr auszuhandeln, während Apple lediglich ein Angebot von einem US-Dollar pro verkauftem Gerät unterbreitete und sich weigerte, weiter mit Samsung zu verhandeln.
Linktipp – Apple vs. Samsung: Lächerlicher Patentkrieg zweier Rechtsabteilungen
Das daraufhin verhängte Verkaufsverbot wurde nun von der US-Regierung mit dem Argument, dass ein Verkaufsverbot dem Wettbewerb auf dem amerikanischen Markt schaden könnte, wieder aufgehoben. Das ist das erste mal seit 26 Jahren, dass die Regierung ihr Veto gegen eine Entscheidung der USITC einlegt.
Apple applaudierte der Regierung unter anderem mit den Worten „Samsung was wrong to abuse the patent system in this way“, was für Samsung wie purer Hohn klingen muss. Die Südkoreaner wurden letztes Jahr von Apple erfolgreich auf 450 Millionen US-Dollar Schadensersatz verklagt, da Samsung ein triviales Apple-Patent über abgerundete Ecken verletzte.
